Statistik Quelle: finanzen.net vom Mo 12.12.2022 14:14 Nel, Nasdaq

NASDAQ-Wert Tesla-Aktie: Teslas Ladesäulen verstoßen gegen deutsches Recht - So harsch reagiert Tesla auf Vorwürfe

• Teslas Supercharger verstoßen gegen deutsches Eichrecht - werden aber geduldet• Konkurrent Wirelane weist Betreiber auf hohe Kosten und Rechtsverstöße von Teslas Ladesäulen hin• Tesla erteilt Abmahnung - und zieht nun wohl gegen Konkurrenten ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.02.2021 14:53

EuGH-Gutachten: Deutsches Recht darf Kopftuchverbot einschränken

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 25.02.2021 14:50 Recht

EuGH-Gutachten: Deutsches Recht darf Kopftuchverbot einschränken

Religionsfreiheit vs. unternehmerische Freiheit: Dürfen muslimische Frauen, die im Job ein Kopftuch tragen, in Deutschland abgemahnt werden? Das oberste EU-Gericht nimmt dazu nun Stellung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 21.03.2017 13:00 Nazi Vergleiche

Gabriel: Nazi-Vergleiche verstoßen gegen deutsches Recht

Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verschärft die Bundesregierung weiter die Gangart. Mit Außenminister ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 21.03.2017 12:21 Nazi

Gabriel: Nazi-Vergleiche verstoßen gegen deutsches Recht

Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verschärft die Bundesregierung weiter die Gangart. Mit Außenminister ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 21.03.2017 12:21 Nazi, Auftritt

Regierung verschärft Gangart: Gabriel: Nazi-Vergleiche verstoßen gegen deutsches Recht

Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verschärft die Bundesregierung weiter die Gangart. Mit Außenminister Sigmar Gabriel warf erstmals ein... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: FOCUS Money vom Di 16.02.2016 07:34 EZB

Das darf die EZB - und das nicht - Anleihenkäufe erneut vor Gericht: Greift die EZB in deutsches Recht ein?

Der Anti-Krisen-Kurs der EZB geht vielen zu weit. Darf eine Notenbank Staatsanleihen kaufen? Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gibt den Währungshütern Rückendeckung - auch für ihr laufendes Milliardenprogramm. Die Gegner hoffen nun auf Karlsruhe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 21.10.2015 12:07 Facebook

Wegen Hassbotschaften: "Facebook muss deutsches Recht anerkennen"

Würzburg - In den sozialen Netzwerken sind dem Fremdenhass keine Grenzen gesetzt. Ein Würzburger Anwalt kämpft dagegen an und fordert Facebook auf: "Haltet die deutschen Rechte ein." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 01.10.2015 13:09 Flüchtlinge

De Maiziere: Flüchtlinge müssen sich an deutsches Recht halten

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat Flüchtlinge in Deutschland ermahnt, sich an die Gesetze und Wertvorstellungen ihres Gastlandes zu halten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Fr 30.01.2015 18:27 BND

Bricht der BND deutsches Recht?: Geheimdienst speichert 220 Millionen Daten täglich

Medienberichten zufolge ist die Netzüberwachung durch den BND weitaus größer als bislang angenommen. Demnach erfasst der Bundesnachrichtendienst täglich 220 Millionen Verbindungsdaten und leitet sie an die NSA weiter. Teils werden die Daten zehn Jahre lang gespeichert. Um die massive Netzüberwachung finanzieren zu können, benötigt der BND mehr Geld Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 30.01.2015 06:43 Facebook

Deutsches Recht für deutsche Nutzer: Facebook muss endlich bestraft werden

28 Millionen Konten allein in Deutschland, und Facebook sagt: Deutsches Recht gilt für uns nicht. Die Nutzer werden ab jetzt noch mehr gemolken, aber nicht darüber informiert. Das soziale Netzwerk muss damit aufhören - oder dazu gezwungen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: CHIP Online vom Di 05.08.2014 14:40 Google, Recht

Google: Kinderpornosuche bricht deutsches Recht

Ein bekannter Sexualstraftäter wurde gefasst, nachdem Google ein Foto von einem missbrauchten Kind im Gmail-Account dieses Mannes fand. Google beantwortet nun die Frage, ob auch andere Inhalte in Gmail gescannt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 06.02.2014 15:10 Hartz IV

Spanische Familie erhält Hartz IV - Dortmunder Sozialgericht ignoriert deutsches Recht

Das Sozialgericht Dortmund hat einer arbeitslosen spanischen Familie Hartz-IV-Leistungen gewährt, obwohl dies nach deutschem Recht ausgeschlossen ist. Dieser Leistungsausschluss sei vermutlich mit Europarecht nicht vereinbar, begründete das Sozialgericht seine Entscheidung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 06.02.2014 13:17 Hartz IV

Gegen deutsches Recht: Sozialgericht gewährt spanischer Familie Hartz IV

Das Jobcenter in Iserlohn muss einer arbeitslosen spanischen Familie Hartz IV zahlen. Dazu verpflichtete es das Sozialgericht Dortmund – obwohl das deutsche Recht diese Maßnahme nicht zulässt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 12.08.2013 18:18 Pofalla

Pofalla: Amerikaner und Briten halten sich an deutsches Recht

Washington und London haben schriftlich versichert, dass sich ihre Geheimdienste in Deutschland an deutsches Recht halten. Das sagte Kanzleramtschef Pofalla. Sein Amtsvorgänger Steinmeier wurde vom PKG nicht angehört. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 10.08.2013 08:18 NSA

NSA-Affäre: "Merkel muss deutsches Recht durchsetzen"

Als Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion muss Thomas Oppermann eine Balance zwischen Aufklärung in der NSA-Affäre und Wahlkampf finden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 10.08.2013 08:05 NSA, affäre

NSA-Affäre: "Merkel muss deutsches Recht durchsetzen"

Als Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion muss Thomas Oppermann eine Balance zwischen Aufklärung in der NSA-Affäre und Wahlkampf finden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.07.2013 16:04 Merkel

Merkel zu Prism: "Auf deutschem Boden gilt deutsches Recht"

Merkel bleibt dabei: Von der US-Ausspähung habe die Kanzlerin aus der Presse erfahren. Mit dem Verweis auf ihre Unkenntnis verhält sie sich zurückhaltend. In die Offensive will sie trotzdem kommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 19.07.2013 14:58 Spähaffäre, merkel

Merkel zu Prism: "Auf deutschem Boden gilt deutsches Recht"

Merkel bleibt dabei: Von der US-Ausspähung habe die Kanzlerin aus der Presse erfahren. Mit dem Verweis auf ihre Unkenntnis verhält sie sich zurückhaltend. In die Offensive will sie trotzdem kommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 14.07.2013 21:51 Merkel

Klare Ansage an USA nach NSA-Skandal - Merkel nimmt Friedrich in Schutz – und fordert "deutsches Recht auf deutschem Boden"

Die Opposition wirft Angela Merkel Pflichtversäumnisse in der Spionage-Affäre vor. Die Kanzlerin selbst hielt sich in dem Fall bisher zurück und schickte lieber ihren Innenminister über den Atlantik. Jetzt nimmt sie Friedrich in Schutz - und stellt klare Forderungen für die Zukunft. Nachricht lesen...